Zum ersten Mal trifft US-Außenminister Blinken seine Nato-Kollegen. Deren erste Euphorie über die neue Regierung ist verflogen – die Verbündeten sind irritiert über die jüngsten US-Alleingänge in Afghanistan.
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Für Ärger unter den europäischen Alliierten sorgt vor allem das unabgesprochene Vorgehen in Afghanistan.
Es begann damit, dass Blinken einen Brief an den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani schickte, mit dem sich die US-Regierung von dem bisherigen Friedensprozess mit den Taliban distanzierte. Darin forderte Blinken die »dringende Führung« des afghanischen Präsidenten ein und bat darum, »die Dringlichkeit meines Tons zu verstehen«.
Der Brief wurde nicht nur von der Regierung in Kabul als Drohung und Diktat aufgefasst, sondern auch von den Ländern, die seit Monaten versuchen, unter dem Druck der trumpschen Abzugsdrohungen eine innerafghanische Friedensregelung zu vermitteln, darunter Deutschland und das Emirat Katar, das die Friedensgespräche bislang in der Hauptstadt Doha beherbergte.
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In Berlin ist man verärgert, immerhin stellt Deutschland das zweitgrößte Truppenkontingent.
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Auch andere Europäer sind verärgert, niemand gibt mehr Geld für den Aufbau der Zivilgesellschaft in Afghanistan als die EU-Partner. »Die jüngsten US-Ankündigungen für Afghanistan sind ärgerlich und konterkarieren die bisherigen Friedensgespräche«, kritisiert Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag.
Der bisherige Doha-Prozess lege Wert auf die Beteiligung der afghanischen Zivilgesellschaft, so Schmid. Im Gegensatz dazu setze die von den Amerikanern vorgeschlagene Konferenz in der Türkei einseitig auf die Großmächte. »Das ist ein Rückfall in die klassische Machtpolitik«, sagt Schmid. »Ich hoffe, dass sich der US-Außenminister in Brüssel offen für die Argumente der Europäer zeigt.«
Well that was certainly fast.
